Inhaltliche Verantwortung gemäß § 6 MDStV: Carmen Baumgartner

Adresse:
Carmen Baumgartner
Dorfstraße 31 – Wittenbach
91634 Wilburgstetten

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Natürlich können Sie mich gerne in meinem Atelier besuchen:
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Design
Querstrom | agentur für design und communicaton

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Online-Warenbestellungen von Endverbrauchern
 
Stand 01.04.2008
 
1. Geltungsbereich

Für Online-Warenbestellungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Carmen Baumgartner – Design Keramik, Dorfstr. 31 – Wittenbach in 91634 Wilburgstetten, Tel. 09853/389893 (Verkäufer). USt.-IdNr.: DE 235561271
 
Etwaige von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen gelten nur, sofern sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind.
 
2. Vertragsabschluss
 
Die Angaben zu Warenpreisen innerhalb des Bestellvorganges sind freibleibend und unverbindlich. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein bindendes Angebot ab; dieses Angebot wird durch Auftragsbestätigung angenommen. Bis zu diesem Zeitpunkt hat der Verkäufer insbesondere das Recht, von der Lieferung der angebotenen Waren im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit Abstand zu nehmen. Erst mit Annahme des Angebots entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware.
 
3. Widerrufsbelehrung

3.1 Dem Kunden steht ein Widerrufs- und Rückgaberecht zu. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß §312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit §1 Abs. 1,2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß §312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit §3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

3.2 Der Widerruf ist zu richten an:
Carmen Baumgartner - Design Keramik
Carmen Baumgartner
Dorfstraße 31, Wittenbach
91634 Wilburgstetten
DesignKeramik@aol.com
Fax: 09853/989

3.3 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

3.4 Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

4. Lieferbedingungen
 
4.1 Eine Lieferung erfolgt weltweit, die Kosten für die Lieferung trägt der Kunde.
 
4.2 Der Verkäufer ist zu Teilleistungen und Teillieferungen berechtigt.
 
4.3 Gerät der Verkäufer in Lieferungs- bzw. Leistungsverzug, so hat der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen. Liefert bzw. leistet der Verkäufer nicht innerhalb dieser Nachfrist, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
 
4.4 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer unvorhergesehener und unverschuldeter Ereignisse, die die Lieferung oder Leistung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Lieferterminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen ist der Verkäufer berechtigt, entweder den Liefertermin bzw. die Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche, aus welchem Rechtsgrund auch immer, sind im Falle höherer Gewalt sowie anderer unvorhersehbarer unverschuldeter Ereignisse ausgeschlossen.
 
5. Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
 
5.1 Alle Rechnungen sind sofort nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ausschließlich Porto, Frachtkosten und Verpackung, soweit nicht ausdrücklich eine andere Regelung betroffen wird.
 
5.2 Eine Aufrechnung ist nur im Falle unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche des Kunden zulässig.
 
5.3 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum des Verkäufers.
 
5.4 Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann der Verkäufer, unbeschadet der sonstigen Rechte, vom Vertrag zurücktreten und die Ware auf Kosten des Kunden zurücknehmen, wenn der Verkäufer dem Kunden diese Maßnahme angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.
 
6. Rechte des Kunden bei Mängeln
 
6.1 Dem Kunden stehen bei Vorliegen von Mängeln die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu.
 
6.2 Mängelansprüche verjähren innerhalb von zwei Jahren ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware, bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
 
6.3 Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere ist es bei Keramikgegenständen so, dass diese jeweils individuell sind. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderungen bzw. Abweichungen für den Kunde zumutbar sind.
 
6.4 Jegliche Mängelansprüche sind ausgeschlossen, wenn die Waren entgegen der Bedienungsanleitung bzw. den Anweisungen oder sonst unsachgemäß gebraucht oder gelagert oder nicht vertragsgemäß genutzt werden. Dies ist bei frostfest deklarierten Waren insbesondere dann der Fall, wenn sich im Gefäß in Folge unsachgemäßer Behandlung Wasser staut und dadurch bei der Eisbildung es zu einer Sprengwirkung kommt.
 
7. Haftung
 
7.1 Schadensersatzansprüche sind unabhängig von der Pflichtverletzung und einschließlich unerlaubter Handlungen sowie Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
 
7.2 Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer für Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen aus Schadensersatzansprüche Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden.

7.3 Die Haftungsbeschränkungen und Ausschlüsse in den Absätzen 1 und 2 gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
 
8. Datenschutz
 
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte, die nicht mit der Abwicklung oder eventuellen Reklamationen Ihrer Bestellung in Zusammenhang stehen, wird ausgeschlossen.
 
9. Sonstiges
 
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein und/oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
 
Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige Bestimmung, die die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit vereinbart hätten. Dies gilt gleichsam für Lücken.

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Quelle: Disclaimer von Rechtsanwalt Sören Siebert